AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Internet Shop, Vertragspartner und Kundendienst
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma SchardTools, Schardt Christoph mit Sitz in St. Michael Str.26 • 97342 Michelfeld • Tel: 0151 26870231 • E-Mail: Info@schardtools.com Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo – Fr 10:00 – 15:00 unter der Telefonnummer 0151 26870231 (Anrufe aus Deutschland sind kostenfrei, bei internationalen Anrufen können Kosten anfallen – bitte frage diese bei deinem Telefonanbieter an). Schardt Christoph ist Betreiber des Internet Shops „SchardTools“. Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise inklusive MwSt. Versandkosten sowie Bearbeitungsgebühren werden separat und für Sie nachvollziehbar ausgewiesen.
1 Geltung der AGB
2.1 Durch das Einverständnis bei der Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden. Diese AGB legen die Bedingungen fest, zu denen du die Dienste von SchardTools nutzen kannst.
2.2 Du kannst diese AGB jederzeit über den Link „AGB“ auf der SchardTools-Webseite abrufen, speichern und ausdrucken.
2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Mitgliedern und Partnern finden im direkten Geschäftsverkehr mit SchardTools auch dann keine Anwendung, wenn Lenart ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer, das Mitglied oder der Partner widerstreitender Bedingungen für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies von Lenart vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.
3. Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt
Die Darstellung der Produkte und der Präsentation von Waren auf der SchardTools-Webseite im Rahmen der Verkaufsaktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden zur Bestellung dar. Ein Rechtsanspruch auf die Verfüg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht. Die Verkaufsaktionen richten sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es dürfen nur haushaltsübliche Mengen bestellt werden. SchardTools behält sich das Recht vor, zu gegebener Zeit Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter individueller Voraussetzungen abhängig zu machen. Um ein bei SchardTools dargestelltes Produkt zu bestellen, musst du die folgenden Schritte durchführen: Du legst den Artikel in den Warenkorb. Im nächsten Schritt gibst du alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse ein. Während dieses Schritts bitten wir dich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Danach gibst du die Details zu deiner favorisierten Zahlungart ein. Zum Schluss kannst du deine Bestellung noch einmal überprüfen und über den Button „Jetzt kaufen“ abschließen. Mit dem Absenden deiner Online-Bestellung unterbreitest du ein Angebot an Extended zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigst, dass du autorisiert bist, die Bestellung abzugeben, d.h. für Minderjährige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang deiner Bestellung erhältst du eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes bestätigt wird und damit der Vertragsschluss erfolgt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von SchardTools. Vor Eigentumsübergang bist du nicht zu Verfügungen über die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast du SchardTools unverzüglich zu informieren. Stellt SchardTools vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Stellt SchardTools nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die SchardTools nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von uns mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. SchardTools wird dich in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts informieren und von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. SchardTools ist berechtigt, Angebote von dir ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Extended behält sich insbesondere dann vor ein Angebot abzulehnen, Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestellung die haushaltsübliche Menge überschreitet oder auch nach Aufforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.
4. Versand & Verfügbarkeit Status
4.1 Versand
4.1.1 Die Lieferung erfolgt per DHL und erfolgt Weltweit.
4.1.2 Die Auslieferung für sofort verfügbare Ware erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang des Rechnungsbetrages bei SchardTools (bei Vorkasse) bzw. nach Abschluss des Paypal-Zahlungsvorganges bzw. nach Belastung ihrer Kreditkarte. Für Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich von SchardTools fallen übernimmt SchardTools keinerlei Haftung.
4.1.3 Die Auslieferung für Pre-Order Ware erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 30 Werktagen nach Eingang des Rechnungsbetrages bei SchardTools (bei Vorkasse) bzw. nach Abschluss des Paypal-Zahlungsvorganges bzw. nach Belastung ihrer Kreditkarte. Für Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich von SchardTools fallen übernimmt SchardTools keinerlei Haftung.
4.1.4 Der Besteller ist zur Annahme der Ware verpflichtet.
4.1.5 Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Personen auf den Besteller über.
4.1.5 Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet.
4.2 Verfügbarkeit Status
4.2.1 Ware die sofort verfügbar ist, ist dementsprechend auf den Produktseiten des Shops shop.verbandbotanischergaerten.com , als sofort verfügbar gekennzeichnet. Sofort verfügbare Ware wird wie in 4.1.2 erläutert Versand.
4.2.2. Ware die nicht sofort verfügbar ist, ist als „Pre-Order“ oder „Vorbestellung“ gekennzeichnet.
4.2.3. Ware die als Pre-Order bzw. Vorbestellung gekennzeichnet ist, wird auf „First-come-first-served“ Basis Angeboten und ist streng limitiert.
4.2.4. Ware die als Pre-Order bzw. Vorbestellung gekennzeichnet ist, wird wie in 4.1.3 erläutert Versand.
5. Versandkosten
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten bzw. unter Versandinformationen.
6. Bezahlung
Um Ihnen den Einkauf bei shop.verbandbotanischergaerten.com so komfortabel und sicher wie möglich zu machen, bieten wir Ihnen in unserem Online-Shop folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
6.1. Sofortüberweisung
Sofortüberweisung ist der TÜV-zertifizierte, versicherte Zahlungsdienst der Payment Network AG.
Bei einer Bestellung per Sofortüberweisung erhält die SchardTools umittelbar die Überweisungsgutschrift. Der Versand der bestellten Waren durch die SchardTools erfolgt nach Eingang des Kaufpreises.
6.2. PayPal
PayPal ist der Online-Zahlungsservice, mit dem Sie in Online-Shops sicher, einfach und schnell bezahlen – und das kostenlos.
Sicher: Sie müssen Ihre Bank- oder Kreditkartendaten nicht bei jeder Zahlung eingeben, denn Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind bei PayPal gespeichert.
Einfach: Sie bezahlen mit zwei Klicks. Denn Sie greifen auf Ihre bei PayPal hinterlegten Bank- oder Kreditkartendaten zurück, anstatt sie bei jedem Kauf wieder einzugeben.
Schnell: PayPal-Zahlungen treffen schnell ein. Dann kann der Verkäufer die Ware sofort verschicken und Sie erhalten sie in der Regel früher.
Anmelden und PayPal sofort nutzen:
• Eröffnen Sie ein PayPal-Konto unter www.paypal.de/anmeldung.
• Verknüpfen Sie Ihr Bankkonto oder Ihre Kreditkarte mit Ihrem PayPal-Konto.
• Und schon können Sie mit PayPal bezahlen.
6.3. Kreditkarte
Schnelle und sichere Zahlung mit Ihrer Kreditkarte. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über Stripe.
Bei Bestellung mit Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet und die Ware wird umgehend Versand.
Folgende Kreditkarten werden akzeptiert: Visa, Mastercard
6.4. Vorkasse
Bezahle einfach per Vorkasse. Überweisen direkt an unsere Bankverbindung. Bitte nutze die Bestellnummer als Verwendungszweck. Bitte beachte, dass die Bestellung erst nach Geldeingang auf unserem Konto versandt wird.
7. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
8. Nutzung von SchardTools
8.1 SchardTools clothing bietet die Dienste nur im Rahmen der anerkannten Regeln der Technik an. SchardTools kann die Dienste beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Dienste abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).
8.2 Es ist verboten, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt. Ebenfalls ist es untersagt, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die missbräuchlich ist oder geeignet, den guten Ruf von SchardTools zu beeinträchtigen. Insbesondere ist es verboten, die Dienste für nachfolgende Zwecke zu nutzen. Es dürfen keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorgenommen und/oder gefördert werden, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme). Es ist untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Unsere Leistungen und/oder Dienste dürfen nicht etwa durch Einsatz von „robot-„, „spider-“ oder „offline-reader“ oder sonstige Schadsoftware zweckentfremdet genutzt werden. Es ist untersagt, Inhalte auf unsere Dienste hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen. Ferner soll SchardTools nicht in einer Art und Weise benutzt werden, welche die Verfügbarkeit unserer Dienste und Leistungen für andere Nutzer nachteilig beeinflusst. Die Verbreitung anstößiger, rassistischer oder sonst rechtswidriger Inhalte oder Informationen, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, über unsere Dienste ist verboten, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Betreibers oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Des Weiteren sind keine Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden. Es ist untersagt, Kettenbriefe zu versenden, Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen, Werbung für Shoppingclubs zu betreiben, Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden, sowie unsere Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. Ferner dürfen keine temporären E-Mail-Adressen von sog. 10-Minute-Mail-Diensten verwendet werden und Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messenger Diensten veröffentlicht werden.
8.3 Diese Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann SchardTools für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen nicht garantieren. SchardTools schließt jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen, aus, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der SchardTools beruhen.
9. Bedingungen bei Gewinnspielen, Verlosungen oder Aktionen
Für die von SchardTools veranstalteten Gewinnspiele, Verlosungen oder andere Aktionen (nachfolgend „Promotion“), gelten die folgenden Bedingungen:
Gewinner oder Begünstigte werden unter allen Personen ermittelt, die an der Promotion teilgenommen und die von SchardTools festgelegten Voraussetzungen erfüllt haben. Gewinner oder Begünstigte werden von SchardTools über die bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse von dem Gewinn oder der Begünstigung per E-Mail benachrichtigt. Enthält die E-Mail den Hinweis, dass sich der Gewinner oder Begünstigte innerhalb eines bestimmten Zeitraums bei SchardTools zu melden hat, um den Gewinn anzunehmen, verfällt der Gewinn mit Ablauf der Frist, wenn sich der Gewinner nicht entsprechend gemeldet hat. Die bei den Werbeaktionen ausgelobten Preise oder Begünstigungen können weder ausgetauscht werden noch ist eine Barauszahlung möglich. Die Teilnehmer einer Werbeaktion stimmen zu, dass sie im Fall des Gewinns auf der SchardTools-Webseite und in anderen Diensten von SchardTools sowie in Presseveröffentlichungen namentlich genannt werden dürften. SchardTools kann Teilnehmer von einer Werbeaktionen ausschließen, wenn diese mit unlauteren Mitteln oder unter Verstoß gegen diese AGB die Gewinnspiel- oder Werbeaktionmechanismen manipulieren. SchardTools kann nach eigenem Ermessen solche Manipulationen mit dem Ausschluss ahnden. SchardTools behält sich das Recht vor, Werbeaktionen abzubrechen oder über den ursprünglichen Zeitraum hinaus zu verlängern. Aktionsartikel oder Giveaways in Verbindung mit einem getätigten Verkaufsabschluss dürfen nur in Besitz behalten werden wenn dieser nicht Wiederrufen oder umgetauscht wird.
10. Freunde einladen, Produkt- und Verkaufsaktionsempfehlungen
10.1 Mitglieder können auf der SchardTools-Webseite weitere Freunde zu SchardTools einladen. Für Mitglieder besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.
10.2 Mitglieder verpflichten sich, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von existierenden, lebenden, natürlichen Personen zu versenden, die dem Mitglied gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erklärung hierüber abzugeben.
11. Widerrufsbelehrung
11.1.Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der SchardTools (Christoph Schardt) mit Sitz in St. Michael Str. 26 • 97342 Michelfeld • Tel: +4915126870231 • E-Mail: info@schardtools.com , mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür ein von uns bei der Sendung beigefügtes Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
11.2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, hierzu gelten auch sämtliche Waren die mit „Pre-Order“ oder „Vorbestellung“ gekennzeichnet sind!
– zur Lieferung von Waren, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, oder
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
-Zur Lieferung von reduzierter Ware
11.3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreizig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreizig Tagen absenden.
Die Adresse für den Rückversand lautet:
SchardTools Inhaber: SchardTools
•St. Michael Str. 26 •97342 Michelfeld • Deutschland
Außerdem müssen Sie für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
13. Gewährleistung und Schadensersatzhaftung
13.1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Besteller hat in diesem Fall die Ware zunächst auf seine Kosten an SchardTools zu senden. Bestätigt sich die Mangelhaftigkeit der Ware, so erstattet SchardTools dem Besteller die Kosten der Rücksendung.
13.2. Kann eine Nacherfüllung nicht erfolgen, ist der Besteller wahlweise berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
13.3. Ist der Besteller Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, SchardTools gegenüber Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
13.4. SchardTools haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von SchardTools, seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit SchardTools keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
13.5. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. SchardTools haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.
14. Freistellung
Der Nutzer stellt SchardTools von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber SchardTools wegen Verletzung ihrer Rechte oder Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder Gesetze bei der Nutzung von SchardTools geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtskosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in anfallender Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Verletzung der Rechte Dritter oder die Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder die Gesetze nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, SchardTools für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sein könnten. Verzögerungen bei der Informationsbereitstellung gehen zu Lasten des Nutzers.
15. Urheberrecht- und Nutzungsrechte
Die Inhalte von SchardTools sind Datenbank rechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber dürfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt und wird im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten straf- und zivilrechtlich verfolgt.
16. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Kitzingen. Das gilt auch für das Mahnverfahren.
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
18. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
19. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
19.1. Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.
19.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.
19.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.